Zulässigkeit von „Dildo-Party“ – aus markenrechtlicher Sicht

Das Landgericht Hamburg hatte sich vor Kurzem mit einem Markenrechtsstreit zu befassen, bei dem es um die Europäische Gemeinschaftsmarke „Dildoparty“ ging (vgl. LG Hamburg, Urt. v. 15.07.2010, Az.: 315 O 70/10 – Dildoparty).

Ein Händler veräußerte Erotikartikel und organisierte sog. „Beate Uhse Ladiesnight“-Partys. Die Veranstaltungen wurden unter anderem mit dem Hinweis „Dildopartys“ beworben. Dabei handelte es sich um Verkaufsveranstaltungen, die ähnlich wie die allseits bekannten „Tupperware-Partys“ konzipiert wurden.

Was der Händler jedoch nicht wusste, war der Umstand, dass die Bezeichnung „Dildoparty“ als sog. Europäische Gemeinschaftsmarke bereits durch einen Wettbewerber für die Europäische Union markenrechtlich geschützt war.

Der Markeninhaber hat das Recht, Dritten die Verwendung der Marke zu untersagen und ggf. Schadensersatz zu verlangen. So kam es dann auch. Der Markeninhaber mahnte den Organisator der „Dildoparty“ ab und forderte ihn auf, die Verwendung der geschützten Marke zu unterlassen.

Der Händler aber weigerte sich die Unterlassungserklärung abzugeben und beschritt selbst den Weg zum Gericht. Er klagte vor dem Landgericht Hamburg auf Feststellung, dass er die Marke des Abmahners nicht verletze ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK