OLG Düsseldorf: Markenrecht durch GPL Softwarelizenz?

Was war passiert?Die xt:Commerce GmbH ist Inhaber Gemeinschaftswortbildmarke „xt:Commerce", die für Software (Klasse 9) und Ersteilung von Software sowie Software-Support (Klasse 42) eingetragen ist und unter dieser Bezeichnung ein Computerprogramm zur Verwaltung von Online-Shops vertreibt. Der Vertrieb des Programms erfolgt im Rahmen der General Public License (GPL).

Die Firma G ist im lT-Bereich tätig. Er entwickelt unter anderem Computerprogramme zur Unterstützung und Ergänzung der xt:Commerce Software, die dem Onlineshop-Betreiber zu einer besseren Platzierung im Rahmen einer Internetrecherche verhelfen sollen. Zudem erbringt er Wartungsdienstleistungen, den Support, für diese Programme. Für die von ihr angebotenen Softwareergänzungen und Dienstleistungen wirbt die Firma G im Internet mit der Marke der xt:Commerce GmbH.

Gegen diese Verwendung Ihrer Marke wehrte sich die xt:Commerce GmbH mit der Begründung, die Verwendung der GPL beinhate nur eine urheberrechtliche, nicht aber eine markenrechtliche Lizenz ...

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