Off-Topic: Der Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Stuttgart21

Dieses Blog behandelt in der Regel rechtliche Themen im Bereich Internet und Social Media. Aufgrund aktueller Beiträge wie "Stuttgart21 - wer zieht die Notbremse" bei denen im Zusammenhang mit dem Projekt Stuttgart21 argumentiert wird, die Landesregierung bzw. dei Betreiber des Projekts könnten sich unter Hinweis auf das Rechtsinstitut des Wegfalls der Geschäftsgrundlage ausnahmsweise von den Verträgen lösen, möchte ich meinen Kommentar beim Blog 'Spiegelfechter'hier noch einmal gesondert veröffentlichen. Dies zum einen, weil dies aus juristuschen Sicht so nicht stehen bleiben kann und zum anderen, weil ich als (zugereister) Stuttgarter von dem Thema unmittlbart betroffen bin. Diese Ausführungen sind kein - wie auch immer geartetes - politisches Statement, sondern versuchen nur anhand der juristischen Grundsätze zu eruieren, ob im Zusammenhang mit dem Projekt Stuttgart21 das Rechtsinstitut des Wegfalls der Geschäftsgrundlage argumentativ herangezogen werden kann. 1 ...Zum vollständigen Artikel


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