Import von Kosmetika: wie macht man es richtig?

Welche Anforderungen müssen erfüllt werden um Kosmetika gewerbsmäßig nach Deutschland zu importieren und diese dann hier zu vertreiben? Lesen Sie hierzu den nachfolgenden Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Bei kosmetischen Produkten ist grundsätzlich kein Zulassungsverfahren – wie etwa bei Medikamenten – notwendig. Auch der Import von kosmetischen Mittel ist ohne eine Genehmigung möglich. Da Kosmetika jedoch direkt „am Menschen“ angewendet werden, gelten strenge Anforderungen, welche auch amtlich überwacht werden.

Es sind zahlreiche Informations-, Kennzeichnungs- sowie Mitteilungspflichten einzuhalten. Diese ergeben sich vor allem aus

der Kosmetikverordnung (KosmetikV) dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) der Fertigverpackungsverordnung (FertigPackV)

Der Großteil dieser Pflichten ist in der KosmetikV geregelt, welche nicht nur für importierte Kosmetika sondern allgemein für alle in Deutschland vertriebenen Kosmetikartikel gilt. Der vorliegende Artikel befasst sich speziell mit den Anforderungen an in die Bundesrepublik Deutschland importierte Kosmetik. Eine Übersicht darüber was es allgemein beim Handel und Vertrieb mit Kosmetika in Deutschland zu beachten gilt, finden Sie in diesem Beitrag der IT-Recht-Kanzlei.

1.Mitteilungspflichten a)Einfuhrort

Nach § 5d Abs. 1 S. 4 KosmetikV hat der Importeur, der ein kosmetisches Mittel erstmals in die Europäische Union einführen möchte, den Ort der Einfuhr der zuständigen Behörde mitzuteilen. Diese Mitteilung hat vor der erstmaligen Einfuhr zu erfolgen.

Sollte sich der Einfuhrort zu einem späteren Zeitpunkt ändern, so ist diese Änderung entsprechend mitzuteilen.

Die jeweils zuständige Behörde für die Überwachung von kosmetischen Mitteln ist je nach Bundesland unterschiedlich. In Bayern ist beispielsweise das „Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit“ pauschal zuständig und die Meldung erfolgt über ein einfaches Formblatt ...

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