Ein Apfel ist ein Apfel ist ein Apfel

Im August 2006 ist unter der Nr. 306 28 042 das Bild des folgenden grünen Apfels

als Bildmarke für „Dienstleistungen eines Zahnarztes“ in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden. Im anschließenden Löschungsverfahren wollte das DPMA die Eintragung wegen § 8 Abs.2 Nr. 2 MarkenG (fehlende Unterscheidungskraft) löschen.

Das DPMA war der Ansicht, durch die sehr intensive blend-a-med-Werbung könne davon ausgegangen werden, dass sich speziell der grüne Apfel zu einem Symbol für gesunde Zähne und gesundes Zahnfleisch im Bereich der Gingivitis-Prophylaxe entwickelt habe, da er besonders geeignet sei, auf das kraftvolle Hineinbeißen mit gesunden Zähnen hinzuweisen. Der Granny-Smith Apfel vermittle nicht nur wegen seiner grünen Farbe, sondern auch wegen seines sehr sauren Geschmacks in einem ganz besonderen Maße das Gefühl einer „knackigen“ oder festen Konsistenz des Fruchtfleischs und sei damit ganz besonders geeignet, auf das kraftvolle „Hineinbeißen“ mit gesunden Zähnen hinzuweisen. Ein Eintragungshindernis wegen fehlender Unterscheidungskraft ergebe sich daraus, dass die angesprochenen Verkehrskreise im Hinblick auf den möglichen Inhalt oder Gegenstand der jeweiligen Dienstleistung in dem beanspruchten Zeichen eine Sachinformation sähen ...

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