DPMA als Moralinstanz

Das Markengesetz sieht vor, dass keine Marken registriert werden dürfen, die gegen die guten Sitten verstoßen (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG). Nun musste das Bundespatentgericht wieder einmal Sittenwächter spielen und anscheinend mag es diese Rolle. Die Richter entschieden, dass die nachfolgend wiedergegebene Bildmarke anstößig ist und dies auch der

„die Gesamtheit der durchschnittlich informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der maßgeblichen Waren, wobei weder eine übertrieben laxe noch eine besonders feinfühlige Ansicht entscheidend sei”,

so sehe ...

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