Schokolade, Marmelade. Keine erneuerbaren Energien?

Das Bundespatentgericht hat in einer wegweisenden Entscheidung (BPatG, Beschluss v. 20.09.2010, Az. 28 W (pat) 528/10) die weltweite Entwicklung im Energiesektor vorweggenommen und den alternativen Energien Schokolade, Konfitüre und Kaffee den Untergang vorhergesagt.

Anlass des Gerichtsbeschlusses war eine Entscheidung des Markenamts, das die Wortmarke

“Erneuerbare Energien”

nicht für die oben genannten Waren eintragen wollte, da diese insoweit rein beschreibend sei. Anders sah das das Bundespatentgericht ...

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