De-Mail-Gesetz

Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines “Gesetzes zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften” in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Ziel des De-Mail-Gesetzes ist die Schaffung eines Rechtsrahmens für “vertrauenswürdige De-Mail-Dienste im Internet”. Das De-Mail-Gesetz soll einheitliche Regelungen darüber bringen, was die Mindestanforderungen an einen sicheren elektronischen Nachrichtenaustausch sind. Darüber hinaus soll es für ein geregeltes Verfahren sorgen, wie diese Mindestanforderungen, die für alle künftigen De-Mail-Provider in gleicher Weise gelten werden, wirksam überprüft werden.

Per “De-Mail” sollen in Deutschland ab 2011 Nachrichten und Dokumente vertraulich, zuverlässig und sicher über das Internet versendet werden können. Grundlegende Sicherheitsfunktionen für den elektronischen Nachrichtenaustausch wie Verschlüsselung, sichere Identität der Kommunikationspartner und Nachweisbarkeit (Versand-/Eingangsnachweise), die der heute genutzten eMail fehlen, sollen einfach nutzbar und damit breit verfügbar gemacht werden.

Das De-Mail-Gesetz bildet hierfür den rechtlichen Rahmen ...

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