Darlehen nicht auf SGB II-Anspruch anrechenbar

Das Bundessozialgerichts (BSG) hat am 17.06.10 entschieden (Az.: B 14 AS 46/09 R), dass geldwerte Einnahmen, die als Darlehen erbracht werden und mit einer zivilrechtlich wirksam vereinbarten Rückzahlungsverpflichtung versehen sind, bei der Berechnung der SGB II-Leistungen nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind. Handelt es sich bei dem Darlehen um ein Verwandtendarlehen, sind an den Nachweis und die Ausgestaltung des Darlehens strenge Anforderungen zu stellen, damit eine Abgrenzung von einer Schenkung möglich ist ...

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