BPatG: „SPEICHERSTADT“ als Marke eintragungsfähig?

Was war passiert?Der Markenanmelder meldete die Marke „SPEICHERSTADT“ für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen unterschiedlicher Klassen beim Deutschen Patent- und Markenamt an. Das Markenamt wies die Eintragung mit der Begründung zurück, dass es der Marke an der für die Eintragung notwendigen Unterscheidungskraft fehle. Gegen diese Entscheidung erhob der Markenanmelder Rechtsbeschwerde beim Bundespatentgericht. Die Hamburger Speicherstadt sei keine geographische Angabe, da es sich lediglich um einen Lagerhauskomplex. Zudem seien die vom Markenanmelder beantragten Waren- und Dienstleistungen nicht typisch für die Speicherstadt und damit nicht beschreibend.

Wie entschied das BPatG? Das Bundespatentgericht hat die Entscheidung des Markenamtes mit Beschluss vom 04.05.2010 - Az.: 24 W (pat) 76/08 bestätigt.

Es hat ausgeführt, dass einer Eintragung der angemeldeten Bezeichnung die Schutzhindernisse der fehlenden Unterscheidungskraft sowie der waren- und dienstleistungsbeschreibenden Angabe nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz entgegenstünden ...

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