Achtung! Diese Marke verstößt gegen die guten Sitten

Disclaimer: Die nachfolgend dargestellt Grafik verstößt nach höchstpatentrichterlicher Auffassung gegen die guten Sitten und sollte nicht von Minderjährigen, labilen Persönlichkeiten oder völlig unvorbereitet wahrgenommen werden.

Zur mentalen Einstimmung empfehle ich die Rezeption einiger Stücke deutschen Punkrocks.

Das DPMA hatte die Anmeldung der Bildmarke

(Aktenzeichen: 307 11 542.9) für Waren der Klassen 14, 16, 18, 25 mit Beschluss vom 24. Januar 2008 und die dagegen eingelegte Erinnerung mit Beschluss vom 15. März 2010, wobei letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, zurückgewiesen. Das ist damit begründet, das angemeldete Zeichen verstoße gegen die guten Sitten, so dass ihm das Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG entgegenstehe.

Im Beschwerdeverfahren stützte das Bundespatentgericht diese Auffassung und führte zur Zurückweisung der Beschwerde aus:

Das Warenverzeichnis enthält keinerlei Einschränkungen, die den angesprochenen Kundenkreis in irgendeiner Weise einengen könnte. Dass die Anmelderin nur bestimmte Altersgruppen umwirbt, ist eine jederzeit änderbare Vermarktungsstrategie, die keinen Einfluss auf die hier zu treffende Beurteilung hat ...

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