Taxiunternehmer und ihre Schwarzfahrer

Die Schätzung von Besteuerungsgrundlagen eines Taxiunternehmens war in der jüngsten Zeit wiederholt Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Ein “besonderer” Fall lag nun einem Urteil des Finanzgerichts Hamburg zugrunde:

Der Kläger betreibt in Hamburg ein Taxiunternehmen mit fünf Konzessionen und Fahrzeugen. Für die Streitjahre gab der Kläger jeweils Umsätze und einen jährlichen Gewinn in einer Größenordnung an, dass die Einkommensteuer aufgrund der persönlichen Verhältnisse des Klägers jeweils auf 0 € festgesetzt wurde. Nachdem eine beim Kläger durchgeführte Betriebsprüfung verschiedene Beanstandungen – u.a. fehlende Schichtzettel und Unregelmäßigkeiten hinsichtlich der Laufleistungen der Fahrzeuge – ergeben hatte, erließ das Finanzamt für die Jahre 2004 bis 2006 geänderte Einkommensteuerbescheide, die zu einer Steuernachzahlung von insgesamt 114.000 € führten.

Dabei war das Finanzamt in zwei “Stufen” vorgegangen: Zunächst hatte das Finanzamt seiner Hinzuschätzung ein Gutachten des Sachverständigenbüros Linn + Krause über die wirtschaftliche Lage des Hamburger Taxigewerbes zugrunde gelegt ...

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