OLG Oldenburg: Ping-Anrufe als betrügerische Täuschung

Das OLG Oldenburg hat mit Beschluss vom 20. August 2010 (Az.: 1 Ws 371/10) entschieden, dass sog. Ping-Anrufe eine betrügerische Täuschung darstellen können. Ping-Anrufe sind automatisiert durchgeführte, nach einmaligem Klingeln sogleich wieder abgebrochene Telefonanrufe. Diese dienten im konkreten Fall lediglich dazu, die Angerufenen zu einem kostenpflichtigen Rückruf (0,98 Euro) zu animieren. Hinter der Nummer verbarg sich lediglich eine nutzlose Ansage vom Band. Der vorgenannte Betrag floss nach Abzug der Kosten des Netzbetreibers und für die Miete der Mehrwertdienstenummern den anrufenden Tätern zu.

Ping-Anrufe als Täuschungshandlung i.S.d. § 263 StGB Die durch die Angeschuldigten initiierten Ping-Anrufe könnten eine Täuschungshandlung i.S.d. § 263 StGB darstellen. Täuschung ist die Einwirkung auf das Vorstellungsbild eines anderen mit dem Ziel der Irreführung über Tatsachen. Durch diese Täuschungshandlung müsste auch ein Irrtum hervorgerufen worden sein ...

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