BPatG: Zeichenfolge Bionic als Marke für Körperpflegemittel, Bekleidung und Gepäckstücke eintragbar

BPatG Beschluss vom 28.09.2010 27 W (pat) 53/10 Bionic Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die Zeichenfolge "Bionic" für "Klasse 3: Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Seifen, Zahnputzmittel Klasse 18: Badetaschen, Sporttaschen, Campingtaschen, Einkaufstaschen, Handtaschen, Bauchtaschen; Rucksäcke, insbesondere Trägerrucksäcke; Handkoffer, Reisekoffer, Kosmetikkoffer, Schulranzen; Sonnenschirme, Regenschirme Klasse 25: Bekleidung, Schuhware ...Zum vollständigen Artikel


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