AG Witten: Negative Feststellungsklage gegen Forderung einer Abo-Falle zurückgewiesen

AG Witten, Urteil vom 07.09.2010, Az. 2 C 585/10 §§ 133; 145; 157; 305 BGB

Das AG Witten hat die negative Feststellungsklage eines Abofallen-Opfers zurückgewiesen. Durch das Betätigen des Buttons „Jetzt anmelden” habe er eine auf einen Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung dergestalt abgegeben, dass er die entgeltlichen Dienste der Beklagten in Anspruch nehmen wolle. Der Kläger habe selbst vorgetragen, auf der Internetseite der Beklagten habe sich seitlich des Anmeldeformulars ein Hinweis auf die Kostenpflicht bei Drücken des Buttons „Jetzt anmelden” befunden, welchen er jedoch nicht wahrgenommen habe. Es sei, so das Amtsgericht, aber nicht der Beklagten anzulasten, wenn der Kläger vorhandene Informationen nicht zur Kenntnis nehme. Die seitens des Klägers geäußerten Bedenken bezüglich eines ausreichenden Hinweises vermochte das Gericht nicht zu teilen. Das zitierte Urteil des AG Leipzig sei auf den vorliegenden Fall bereits deshalb nicht übertragbar, weil sich die Kosteninformation in dem dort zu entscheidenden Fall unter der Rubrik „Schnäppchenforum” und „aktuelle Informationen” befunden habe. Auf der Internetseite der Beklagten findt sich der entsprechende Hinweis aber unter der Überschrift „Vertragsinformationen”. Der Kläger habe nicht substantiiert bestritten, dass sich die Gestaltung der Internetseite der Beklagten am Tag des Vertragsschlusses anders dargestellt habe ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK