Von der Entkriminalisierung zur Legalisierung?

Letzten Freitag hat der kalifornische Gouvernour Arnold Schwarzenegger den Gesetzesvorschlag SB 1449 zur Entkriminalisierung von Cannabis unterzeichnet. Der Besitz von bis zu einer Unze (28,5 g) Cannabis stellt nun kein geringes Vergehen (misdemeanor) mehr da, sondern wird zu einer Ordnungswidrigkeit (infraction) – vergleichbar mit einer Verkehrswidrigkeit – abgestuft und hat weder eine Gerichtsverhandlung noch eine Eintragung in das Strafregister zur Folge.

Schwarzenegger führt damit in Kalifornien eine für die USA außergewöhnliche Drogenpolitik weiter, die 1976 mit dem Moscone Act begann (Entkriminalisierung des Besitzes geringer Mengen von Marihuana) und die 1996 – getragen von den Bürgern Kaliforniens – mit dem Compassionate Use Act (Freigabe von Cannabis für den medizinischen Gebrauch) ihren bisherigen liberalen Höhepunkt erreichte. Nun deutet sich ein historischer Durchbruch des eingeschlagenen Weges an: Im November stimmen die Wähler Kaliforniens in einem Volksreferendum über die prinzipielle Legalisierung geringer Mengen von Cannabis ab ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK