Urheberrechte am Gebäude des Stuttgarter Hauptbahnhofs

Im Streit um Urheberrechte an dem derzeit zum Teilabriss anstehenden Gebäude des Stuttgarter Hauptbahnhofs ist der Erbe des Architekten Paul Bonatz im Urheberrechtsstreit gegen die Deutsche Bahn AG jetzt auch vor dem Oberlandesgericht Stuttgart unterlegen, das Oberlandesgericht hat die Klage des Erben von Paul Bonatz gegen die Deutsche Bahn AG und eine weitere Bahngesellschaft zurückgewiesen.

Der Kläger ist ein Erbe des Architekten Paul Bonatz, der den Stuttgarter Hauptbahnhof gemeinsam mit Friedrich Eugen Scholer geplant und dessen Bauausführung in den Jahren 1914 bis 1928 geleitet hat. Nach der Ausschreibung eines Architektenwettbewerbs zum Umbau des Hauptbahnhofs in Stuttgart vom Februar 1997 wurde am 4. November 1997 als Siegerentwurf der Vorschlag des damaligen Büros Ingenhoven, Overdiek, Kahlen und Partner gekürt. Danach sollen die Seitenflügel des Kopfbahnhofs und die Treppenanlage in der großen Schalterhalle abgerissen werden. Der Planfeststellungsantrag vom 30. Oktober 2001 endete mit dem Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamts vom 28. Januar 2005, der am 28. Februar 2005 öffentlich bekannt gemacht wurde. Der Kläger hatte bereits im Planfeststellungsverfahren Einwendungen erhoben, die zurückgewiesen wurden. Der Planfeststellungsbeschluss, der den Umbau und den Abbruch erlaubt, ist bestandskräftig. Nach einem sogenannten “Memorandum of Understanding” vom 19. Juli 2007 wurden am 2. April 2009 die Finanzierungsverträge für das Projekt unterzeichnet.

Die Parteien des Rechtsstreits streiten nun darüber, ob der Kläger als Erbe des Architekten Paul Bonatz die sogenannten Urheberpersönlichkeitsrechte seines Großvaters an einer Unveränderlichkeit des Bahnhofs geltend machen kann oder ob im Rahmen einer vorzunehmenden Interessenabwägung die Veränderungsinteressen der Beklagten an einer Modernisierung des Bahnhofs als sogenannter Zweckbau überwiegen ...

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