OLG Stuttgart: Bonatz Erbe unterliegt auch in letzter Instanz

Was war passiert? Im Rahmen des Bahnprojektes „Stuttgart 21“ und der Umwandlung des Stuttgarter Hauptbahnhofes von einem Kopf- in einen Durchgangsbahnhof, wurde von der Deutschen Bahn AG beschlossen, beide Seitenflügel samt Treppenanlage in der großen Schalterhalle des denkmalgeschützten Bonatz-Baus abzureißen. Der Enkel des Urhebers, Herr Peter Dübbers, wehrt sich als einer der Erben des Architekten Prof. Paul Bonatz (1877 bis 1956), gegen diesen geplanten Abriss, da dieser nach Meinung des Erben das Gebäude als Gesamtkunstwerk verstümmeln würde.

In erster Instanz vor dem Landgericht Stuttgart (Urteil vom 20.05.2010 - Az. 17 O 42/10) unterlag der Bonatz Erbe. Im Berufungsverfahren hat Herr Dübbers wegen des mittlerweile erfolgten Abbruchs des Nordflügels dessen Wiederaufbau gefordert und er begehrt weiter die Unterlassung des Abbruchs des Südflügels und der Treppe in der großen Schalterhalle.

Wie entschied das OLG Stuttgart? In seinem Urteil vom 06.10.2010 – Az. 4 U 106/10 bestätigte der Senat das Votum der ersten Instanz weil die Interessen der Deutschen Bahn AG im Rahmen der vorzunehmenden Abwägung überwiegen.

Der Urheber habe zwar ein Recht darauf, dass das von ihm geschaffene Werk in einer unveränderten Gestalt erhalten bleibe. Da sich insbesondere bei Werken der Baukunst im Laufe der Zeit ein Bedürfnis des Eigentümers an Veränderungen ergeben kann, sei aber anerkannt, dass dieser Konflikt zwischen Urheberrecht und Eigentum durch eine Abwägung der jeweils betroffenen Interessen im konkreten Einzelfall zu lösen ist ...

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