OLG München: „Viaguara“ verletzt Markenrechte von „Viagra“

Das OLG München (Urteil vom 17.06.2010, Az. 26 U 4083/09) hat entschieden, dass die Wortmarke „Viaguara“ mit der bekannten Marke VIAGRA hochgradig ähnlich ist. Die Benutzung der Marke „Viaguara“ stellt eine unlautere Ausnutzung der Wertschätzung gem. Art. 9 Abs. 1 Satz. 2 Ziffer c) GMV der bekannten Marke dar.

Fall

Die Klägerin ist Inhaberin der bekannten Gemeinschaftsmarke VIAGRA. Diese Marke ist weltweit geschützt. Die Beklagte ist Inhaberin der ebenfalls international eingetragenen Wortmarke „Viaguara“. Unter der Marke „Viaguara“ vertreibt sie alkoholische Getränke, u.a Vodka, Whiskey und andere. Das LG München verurteilte die Beklagte zur Unterlassung der weiteren Benutzung der Marke „Viaguara“. Begründet wurde das Urteil mit den älteren Rechten an der Marke VIAGRA. Gegen dieses Urteil legte die Beklagte Beschwerde ein. Die Beschwerde wurde zurückgewiesen.

Entscheidung

Die Richter waren der Ansicht, dass zwischen den beiden Marken VIAGRA und „Viagrua“ Ähnlichkeit besteht. Die beiden Marken haben den gleichen Wortbestandteil und werden nach dem Gesamteindruck vom Publikum als Marken des gleichen Unternehmens wahrgenommen. VIAGRA ist als Marke für Arzneimittel zur Behandlung von Erektionsstörungen deutschland- und weltbekannt ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK