Abmahnsicher: Der Verkauf von Ersatz- und Zubehörteilen!

In der Vergangenheit ist es beim Verkauf von Ersatz – wie auch Zubehörteilen im Internet immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten gekommen. Dabei bestehen sowohl auf Seiten der Originalhersteller wie auch auf Seiten der Drittanbieter erhebliche Rechtsunsicherheiten. Ist es bspw. erlaubt Ersatzsteile zu einer fremden Hauptware zu verbreiten? Wenn ja, wie bewerben Drittanbieter rechtssicher ihre Waren? Darf man für nachgebaute Ersatzteile die Bestellnummern des Originalherstellers benutzen? Der nachfolgende Beitrag gibt Antworten.

I. Was Dritthersteller beim Verkauf von Ersatzteilen im Internet zu beachten haben! 1. Unzulässige geschäftliche Handlungen:

Es ist natürlich nicht erlaubt, Ersatzteile oder Zubehör ohne Erlaubnis unter der Marke der Hauptware zu vertreiben, wenn dadurch der falsche Eindruck erweckt wird, die Ware stamme vom Originalhersteller. Nicht anders zu beurteilen ist die irreführende Vermarktung von Produktnachahmungen, wenn dies in der Absicht geschieht, über die betriebliche Herkunft der beworbenen Ware zu täuschen (Vgl. § 3 III UWG).

Begriffsbestimmung: Unter einer Produktnachahmung versteht man eine Ware, die in ihrer äußeren Erscheinung mit dem Originalprodukt jedenfalls insoweit übereinstimmt, als sie wesentliche Züge des Originalprodukts aufweist.

2. Zulässige geschäftliche Handlungen:

Drittanbieter sind grundsätzlich berechtigt, Ersatzteile und Zubehör zu einer fremden Hauptware herzustellen und zu verbreiten, wenn die unterschiedliche Herkunft eindeutig erkennbar ist. Zur Verdeutlichung des Verwendungszwecks von Ersatzteil und Zubehör darf der Drittanbieter sachliche Hinweise geben; er kann selbst auf die Herstellermarke hinweisen, sofern diese allein beschreibend zur Klarstellung des Verwendungszwecks benutzt wird (vgl. § 23 Nr. 3 MarkenG).

Dem Drittanbieter ist es sogar erlaubt für nachgebaute Ersatzteile die Bestellnummern des Originalherstellers zu benutzen ...

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