Teil III: Das deutsche Wettbewerbsrecht – Grundzüge und Normstruktur

Im Zeitalter von EU und e-Trade können österreichische Händler nicht nur in ihrem Heimatland Ware an den Mann bringen, auch mit dem benachbarten Ausland ist mittlerweile Handel unter vereinfachten Bedingungen möglich. Beim Handel mit dem deutschen Verbraucher leiden österreichische e-Trader jedoch oftmals unter einer gewissen Ratlosigkeit angesichts des deutschen Wettbewerbsrechts. Im dritten Teil unserer Serie wollen wir hier ein wenig Licht ins Dunkel bringen.

Zum Geleit: Beeinflussende Faktoren im deutschen Wettbewerbsrecht

Für den österreichischen e-Trader ist leider nicht immer klar erkennbar, welche Faktoren sich rechtlich auf seine Handelstätigkeit in Deutschland auswirken. Zunächst bietet sich also ein Überblick über die die Faktoren, die die Rechtslage in deutschen Wettbewerbsrecht beeinflussen und ändern können, an.

Die wichtigste (und gleichzeitig lästigste) Tatsache, die es zu beachten gilt, ist die laufende Fortentwicklung des Rechts – im eher regulierungswütigen Deutschland kann diese Fortentwicklung rasend schnell gehen, man denke nur an die laufende Debatte um Google StreetView. Eine einmal erstellte „rechtssichere“ Internetpräsenz bleibt daher auch nur solange rechtssicher, solange die zugrundegelegte Rechtslage in Deutschland unverändert bleibt. Diese ist jedoch eben keineswegs statisch, sondern zahlreichen ändernden Faktoren unterworfen. Eine heute noch einwandfreie Homepage kann morgen bereits durch die Veröffentlichung eines Urteils rechtsfehlerhaft sein – und dann ist es meist nur noch eine Frage der Zeit, bis die erste Abmahnung im Briefkasten landet.

Den größten Einfluss auf die jeweils aktuelle Rechtslage hat natürlich unser deutscher Gesetzgeber; durch Änderung bestehender oder Erlass neuer Gesetze kann die aktuelle Rechtslage jederzeit geändert werden. Den offensichtlichsten Einfluss haben hierbei natürlich die Normen, die das Medium „Internet“ per se reglementieren (z.B ...

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