Ausgleichsanspruch bei Elterndarlehen nur eines Ehegatten

BGH, Urteil vom 21.07.2010, XII ZR 104/08

Die Eheleute erwarben eine Immobilie. Den Kauf finanzierten sie über zwei Bankdarlehen. Weiter erhielt die Ehefrau zum Erwerb der Immobilie von ihren Eltern ein Darlehen über 130.000 DM. Rund 10 Jahre später wurde die Ehe geschieden. Der geschiedene Ehemann forderte von seiner ehemaligen Ehefrau eine Entschädigung dafür, dass sie in der Immobilie verblieb und diese weiter nutzte. Die geschiedene Ehefrau rechnete mit ihren Zahlungen auf die Bankdarlehen auf und erhob eine Widerklage auf Zahlung ihrer hälftigen Leistungen auf das Elterndarlehen und Freistellung von der Hälfte des noch offenen Elterndarlehens. Das Landgericht hat Klage und Widerklage abgewiesen. Auf die Berufung des geschiedenen Ehemannes hat das Berufungsgericht seiner Klage teilweise stattgegeben. Zugleich hat es die Berufung der geschiedenen Ehefrau zurückgewiesen und Ansprüche der Beklagten gegen den Kläger wegen des von den Eltern gewährten Darlehens verneint. Dagegen richtet sich die Revision der Beklagten. Diese ist begründet ...

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