Verletzung der Aufklärungspflicht über sog. Rückvergütungen

Eine Bank verletzt schuldhaft ihre Aufklärungspflicht, wenn sie ihre Kunden nicht über sogenannte Rückvergütungen aufklärt. Diese Pflicht bestand jedenfalls ab dem Jahr 1990 bestanden. Kauft ein Kunde Fondsanteile, so hat er an die Fondsgesellschaft Ausgabeaufschläge und Verwaltungskosten zu zahlen. Zwischen der Bank, die die Fondsanteile empfiehlt und der Fondsgesellschaft wurde häufig - zumindest in der Vergangenheit - vereinbart, dass diese hinter dem Rücken des Kunden von der Gesellschaft einen Teil als Provision rückvergütet erhält. Die Bank hatte daher ein für den Kunden nicht erkennbares Interesse daran, gerade diese Beteiligung zu empfehlen. Über diese Rückvergütung hat die Bank den Kunden aufzuklären. Wie gestern vom BGH bekanntgegeben, bestätigte der Bundesgerichtshof dies nochmals mit Beschluss vom 29. Juni 2010 (Akz.XI ZR 308/09) ...Zum vollständigen Artikel

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