Warum die Direktwahl des Bundespräsidenten nichts kuschelweich Demokratisches ist

Einer der kläglicheren Momente in der an kläglichen Momenten nicht armen Präsidentschaft von Horst Köhler war der Tag fast genau vor drei Jahren, als Köhler bei “Christiansen” vorschlug, den Bundespräsidenten künftig direkt vom Volk wählen zu lassen.

Das Thema kommt immer wieder. Es ist der Wiedergänger der verfassungspolitischen Debatte.

Das liegt wahrscheinlich daran, dass man mit dem Vorschlag so wunderbar hamm-brücherisieren kann: Das Staatsoberhaupt vom Volk wählen lassen, wer kann denn da dagegen sein? Sie klingt so kuschelweich demokratisch, diese Forderung, man kann so große runde Augen machen dabei. Sie klingt so lauter und so rein und dann auch irgendwie aufrecht und mutig, zumal dann die immer gleichen finsteren konservativen Staatsrechtler strikt dagegen sind, und das ist um so angenehmer, als die Forderung völlig risikolos ist, weil sie niemals ernsthaft umgesetzt werden wird, weil 30 Sekunden verfassungspolitisches Nachdenken ausreichen, um sie als völlig irre zu verwerfen.

Der Staats-Liturg

Der Bundespräsident hat in der bundesrepublikanischen Verfassungswirklichkeit politisch nicht viel zu melden. Sein Job ist ein liturgischer: Er hat im Wesentlichen an einigen Stellen im Regierungs- und Gesetzgebungsablauf staatsrituelle Handlungen zu vollziehen und ein feierliches Gesicht dabei zu machen.

Das muss aber nicht so bleiben. Es kommt, wie so oft, darauf an, was man daraus macht. Schon Konrad Adenauer ließ sich 1959 von den unausgeschöpften Möglichkeiten dieses Amtes verlocken, sich selbst als Nachfolger von Theodor Heuss ins Gespräch zu bringen.

An Ansatzpunkten im Grundgesetz fehlt es nicht: Der Bundespräsident schlägt dem Bundestag den Kanzler zur Wahl vor. Er ernennt die Minister, Beamten und Richter. Er vertritt den Bund völkerrechtlich und schließt Verträge mit auswärtigen Staaten ...

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