Beratungspflichten der Bank beim Vertrieb von Medienfonds

Durch das Beratungsgespräch zwischen einem Bankmitarbeiter und einem Bankkunden kommt zumindest konkludent ein Beratungsvertrag zustande. Dies scheitert auch nicht schon daran, dass die Bank für ihren Kunden unentgeltlich tätig geworden ist. Ein Beratungsvertrag setzt nämlich nicht voraus, dass die Beratung kostenpflichtig erfolgt.

Aus dem Beratungsvertrag war die Bank verpflichtet, ihren Kunden richtig und vollständig über alle für seine Anlageentscheidung wesentlichen Umstände aufzuklären. Hiergegen hat die Bank verstoßen, indem sie ihren Kunden nicht über die ihr zufließende Rückvergütung in Höhe von 8,25 % aufgeklärt hat.

Inhalt[↑] Provisionszahlung als aufklärungspflichtige Rückvergütung Risikobelehrung bei einem “Garantiefonds” Verschulden der Bank Kausalität Ersatzfähiger Schaden Kein Mitverschulden des Bankkunden Steuervorteile des Bankkunden Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Provisionszahlung als aufklärungspflichtige Rückvergütung[↑]

Die Provisionszahlung stellt eine aufklärungspflichtige Rückvergütung dar, die als Teil der vom Bankkunden an die Fondsgesellschaft gezahlten Beträge hinter seinem Rücken umsatzabhängig an die Bank zurückfloss, so dass diese ein für ihren Kunden nicht erkennbares besonderes Interesse hatte, gerade diese Beteiligung zu empfehlen. Auch wenn der Fondsprospekt den Umfang der an die VIP AG insgesamt zu zahlenden Vertriebskosten angab, konnte der Kunde dem nicht entnehmen, dass und in welcher Höhe gerade die Bank Zahlungen erhalten würde. Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem unstreitig erst nach dem Anteilserwerb am 18.05.2004 unterzeichneten Vermögensanlagebogen.

Nach den Grundsätzen der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 19 ...

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