Wozu überhaupt noch ein Bundespräsident?

Horst Köhler ist der erste Bundespräsident, der vor Ende seiner Amtszeit zurücktritt. In krisenhaften Zeiten wie diesen verlässt uns das Staatsoberhaupt. Lässt uns allein. Kopf- und führungslos.

Ist das schlimm?

Für Horst Köhler ist das schlimm.

Ich muss gestehen, als er anfing und ich ihn das erste Mal leibhaftig reden hörte, bei irgendeinem Parteitag in NRW, den ich damals fürs Handelsblatt coverte, da war ich ganz begeistert von ihm. Dann kamen lange, lange Jahre, während derer ich von Horst Köhler kein einziges Wort vernommen habe, das mich auch nur interessiert hätte, geschweige denn begeistert.

Jetzt tritt er zurück, weil ihm seine Äußerungen zu Afghanistan in einer Weise um die Ohren gehauen wurden, die der “Würde des Amtes” nicht ziemen. Sein Statement, Deutschland müsse sich mit militärischen Mitteln “freie Handelswege” freischießen können, sei missverstanden worden; er habe doch nur die Piraten in Somalia gemeint. Das mag alles sein. Aber einen Bundespräsidenten, der so unpolitisch ist, solche Missverständnisse auszulösen, der so wenig mitdenkt, was sein Volk mit seinen Worten wohl anfangen könnte, einen solchen Bundespräsidenten können wir uns gar nicht leisten.

Für Staatsunterhaupt Angela Merkel ist das sicher auch nicht toll. Aber das muss auch nicht meine Sorge sein.

Und für uns?

Die Institution des Bundespräsidenten kommt aus einer Zeit, wo die Monarchie noch eine ernsthafte staatsorganisatorische Option war. Wo man sich den Staat nicht ohne Spitze denken konnte, ohne hierarchischen Schlusstein in der Staatspyramide und Hüter der Verfassung im Schmitt’schen Sinne.

Das ist längst nicht mehr so. Wo es in Europa noch Monarchien gibt, da dienen sie eher dem Fremdenverkehr und als Promi-Zuchtstall denn zu politischen Zwecken. Die Macht ist im Kanzleramt. Der Hüter der Verfassung sitzt längst in Karlsruhe, mit Zustimmungsraten ausgestattet, von denen der Bundespräsident nur träumen kann ...

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