Tarife für PC-Urheberrechtsvergütung in Kraft

Die Verwertungsgesellschaften VG Wort, VG Bild-Kunst sowie die bei der GEMA für die Urheberrechtsabgabe auf PCs zuständige Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) haben am 6. Mai 2010 im Bundesanzeiger gemeinsame Tarife für die so genannte "PC-Abgabe" veröffentlicht. Mit dieser Veröffentlichung sind die Tarife nun für Hersteller, Importeure und Händler von PCs sowie zum Einbau bestimmter Brenner rechtsverbindlich geworden.

Die sog. "PC-Abgabe" gemäß §§ 54, 54a UrhG (Vergütung für private Vervielfältigungen) gilt für PCs und zum Einbau bestimmte Brenner. Er sieht für PC-Hersteller folgende verbindliche Vergütungen vor:

für PCs mit einem integrierten Brenner, der nach Deutschland gewerblich importiert oder wieder importiert wurde: EUR 17,0625 pro Stück, zzgl. Umsatzsteuer; für PCs mit einem integrierten Brenner, der aus Deutschland bezogen wurde: EUR 15,1875 pro Stück, zzgl. Umsatzsteuer für PCs ohne integrierten Brenner: EUR 15,1875 pro Stück, zzgl. Umsatzsteuer für zum Einbau bestimmte Brenner: EUR 1,8750 pro Stück, zzgl. Umsatzsteuer

Für Mitglieder im Bundesverband der Computerhersteller e.V. (BCH) gelten verminderte Vergütungen. Ende 2009 hatten sich die Verwertungsgesellschaften mit dem BCH - in dem ca. 70% der deutschen Computerhersteller organisiert sind - in einem Gesamtvertrag nämlich bereits auf eine Vergütung für PCs geeinigt. In diesem Gesamtvertrag wurde vereinbart, dass die Vergütung für PCs mit eingebautem Brenner für den Zeitraum vom 1. Januar 2008 bis zum 31. Dezember 2010 EUR 13,65 betragen soll und für PCs ohne Brenner EUR 12,15, jeweils zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, das sind ca. 20% weniger als die aktuell veröffentlichten Tarife der ZPÜ. Soweit also noch keine Mitgliedschaft besteht, kann mit einem Beitritt zum BCH eine Reduzierung der Vergütungshöhe erreicht werden ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK