Fahrerlaubnisentziehung bei Verkehrsverstößen unter Termindruck

Das Sächsisches Oberverwaltungsgericht (OVG Bautzen) hat sich mit Verkehrsverstößen unter Termindruck zu befassen (Beschluss vom 15.05.2008, Az.: 3 BS 411/07).

Das Gericht hat zur Frage Stellung genommen, unter welchen Voraussetzungen eine Fahrerlaubnis aufgrund mangelnder Eignung entzogen werden muss, wenn der Betroffene deshalb nach § 11 Abs. 1 S. 4 FeV als unzuverlässig gilt, weil er wegen Termindrucks gegen Verkehrsvorschriften verstieß. Dies ist nach dem OVG Bautzen dann der Fall, wenn bei Bewertung aller Gesichtspunkte die ernsthafte Befürchtung vorlag, dass solche Vorschriften auch in Zukunft verletzt werden.

Die zulässige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Chemnitz wurde vom OVG Bautzen zurückgewiesen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK