Orangenöl ist umweltgefährdend

Natur kann gefährlich sein: Zubereitungen, die mehr als 25 % Orangenöl enthalten, sind gefahrstoffrechtlich insbesondere mit dem Gefahrensymbol N “umweltgefährlich” und den Gefahrenbezeichnungen R 50/53 “Sehr giftig für Wasserorganismen” zu kennzeichnen, entschied jetzt das Verwaltungsgericht Braunschweig in dem Fall eines Naturfarbenherstellers.

In dem jetzt vom Verwaltungsgericht Braunschweig entschiedenen Rechtsstreits stellt die Klägerin Naturfarben und andere ökologische Produkte her, die als natürliches Lösemittel Orangenöl enthalten. Orangenöl enthält seinerseits zu einem Anteil von um die 90 % den Stoff Limonen. Die beklagte Behörde gab der Klägerin per Bescheid auf, von ihr in Verkehr gebrachte Zubereitungen, die mehr als 25 % Orangenschalenöl enthalten, mit den Gefahrensymbolen

Xn “Gesundheitsschädlich” und N “umweltgefährlich”

sowie den Gefahrenbezeichnungen

R 10 “Entzündlich”, R 38 “Reizt die Haut”, R 43 “Sensibilisierung durch Hautkontakt möglich”, R 50/53 “Sehr giftig für Wasserorganismen, kann in Gewässern längerfristig schädliche Wirkungen haben” und R 65 “Kann beim Verschlucken Lungenschäden verursachen”

zu kennzeichnen. Zu Recht, wie jetzt das Verwaltungsgericht Braunschweig urteilte:

Rechtsgrundlage der vom Beklagten getroffenen Anordnung ist § 23 Abs. 1 ChemG. Danach kann die zuständige Landesbehörde im Einzelfall die Anordnungen treffen, die zur Beseitigung festgestellter oder zur Verhütung künftiger Verstöße gegen das Chemikaliengesetz oder gegen nach diesem Gesetz erlassene Rechtsverordnungen oder gegen eine in § 21 Abs. 2 Satz 1 ChemG genannte EG-Verordnung notwendig sind.

Die Klägerin hat, so das Verwaltungsgericht, gegen die für sie gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 i. V. m. Abs. 1 Satz 1 ChemG bestehende Verpflichtung verstoßen, die von ihr vertriebenen Zubereitungen gefahrstoffrechtlich ordnungsgemäß zu kennzeichnen. Nach § 13 Abs. 2 Satz 1 i. V. m. Abs ...

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