OLG Köln: Download eines Musikalbums

Nach dem Beschluss des OLG Köln vom 09.02.2009 – 6 W 182/08 – liegt eine Urheberrechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß iSv § 101 Abs. 1 UrhG auch dann vor, wenn nur ein Album Gegenstand des filesharing-Prozesses war.

“Dass eine Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß jedenfalls dann vorliegt, wenn ein Musikalbum unmittelbar nach seiner Veröffentlichung widerrechtlich im Internet öffentlich zugänglich gemacht wird, entspricht dem Willen des Gesetzgebers, der dem Änderungsvorschlag des Rechtsausschusses zu § 101 Abs. 1 Satz 1 UrhG gefolgt ist; danach soll eine Rechtsverletzung "in gewerblichem Ausmaß" unter anderem dann vorliegen, wenn eine besonders umfangreiche Datei kurz nach ihrer Veröffentlichung im Internet angeboten wird (BT-Drucks. 16/8783, S. 50) ...

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