BPatG: Ausreichende Unterscheidungskraft für Markeneintragung "In Kölle doheim"

04.04.10

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Der Slogan "In Kölle doheim" ist für den Bereich Glaswaren und Textilien ausreichend unterscheidungskräftig und daher als Marke eintragungsfähig, so das BPatG (Beschl .v. 15.01.2010 - Az.: 27 W (pat) 241/09).

Während die Juristen bei dem Ausspruch "In Kölle jeborn" noch die Unterscheidungskraft verneinten (BPatG, Beschl. v. 15.01.2010 - Az.: 27 W (pat) 2 ...

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