Vielleicht kein angenehmer Termin

War der spektakuläre und schlagzeilenträchtige Freispruch für einen Temposünder kürzlich nur Eigennutz? In diesen Verdacht hat sich der Vorsitzende des 3. Senats beim Oberlandesgericht Düsseldorf gebracht. Er hatte, wie berichtet, Anfang des Jahres 2010 per Beschluss einen Autofahrer vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung rechtskräftig freigesprochen – doch der Richter soll nach aktuellen Informationen selbst Verkehrssünder, womöglich sogar ein Raser sein. Nun steht die Frage im Raum, ob und inwieweit der Jurist von seiner eigenen Situation beeinflusst war.

Er war beispielsweise Anfang August vorigen Jahres am Rand des Düsseldorfer Stadtteils Heerdt am frühend Abend mit überhöhtem Tempo von einem Polizebeamten ertappt und auch angezeigt worden. Ein ähnlicher Vorwurf liegt momentan beim Amtsgericht Erkelenz.

Der Jurist hat formal seine vom Grundgesetz geschützte Position der richterlichen Unabhängigkeit genutzt. Er hat eine Klausel in seinen Freispruchbeschluss eingeflochten, die helfen kann, ihn und seine Taten bei den unteren Instanzen der Amtsgerichte in Düsseldorf und Erkelenz zu schützen. Überdies soll der Richter eine Kopie seines Beschlusses an den für ihn zuständigen Amtsrichter in Erkelenz gesandt haben – mit geschwärzter Unterschrift.

Die Fakten: Außerhalb einer „geschlossenen Ortschaft“ wurde der Senatsvorsitzende am 5. August 2009 gegen 17.42 Uhr im Auto mit Hilfe eines Radarmessgeräts Multanova ertappt; mit 36 Kilometer pro Stunde zu viel ...

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