Chemical Warfare: Interessantes Urteil zum Versand von Chemikalien

„Abmahn-Krieg“ zwischen zwei Onlinehändlern, die regelmäßig Chemikalien im Versandhandel verschicken: Wie üblich eskalierte der Konflikt irgendwann, es kam zum Verfahren. Das abschließende Urteil ist eines von den wenigen, die die gesetzlichen Notwendigkeiten im Versandhandel mit Chemikalien behandeln – ein guter Grund, die Sache genauer auszuleuchten.

Überblick Das Urteil (LG Essen, 19.08.2009; Az. 44 O 117/07) Chemikalien im Sinne des ChemG Grundzüge des deutschen und europäischen Chemikalienrechts Fall: Versand einer Ethanol-Zubereitung per Paket Fall: Versand in einer fremdsprachig beschrifteten Verpackung Sanktionen Ausblick: künftige Änderungen im Chemikalienrecht Fazit Das Urteil

Das zugrundeliegende Urteil (LG Essen, 19.08.2009; Az. 44 O 117/07) behandelt – neben anderen Dingen – vor allem zwei Vorwürfe:

Versand von Chemikalien ohne ausreichende Kennzeichnung des Pakets und Versand von Chemikalien in einem Kanister, der nicht in deutscher Sprache beschriftet war.

In beiden Fällen handelte es sich bei dieser Chemikalie um eine Ethanol-Zubereitung, wie sie z.B. für die Brenner von künstlichen Kaminen verwandt wird. Beide Händler verkauften diese Produkte in größeren Mengen über die Plattform eBay, und beide o.g. Verhaltensweisen wurden im Urteil für die Zukunft untersagt, weil sie gegen das bestehende Chemikalienrecht verstoßen.

Da dieses relativ kompliziert ist und außerdem eine Vielzahl von Produkten betrifft, soll in der weiteren Besprechung auch ein allgemeiner Überblick über die geltenden Bestimmungen zum Versand von Chemikalien geboten werden.

Chemikalien im Sinne des ChemG

Im Sinne deutschen Chemikalienrechts, insbesondere des „Gesetzes zum Schutz vor gefährlichen Stoffen“, kurz Chemikaliengesetz (ChemG), sind gefährliche Stoffe bzw. Zubereitungen alle Elemente, Verbindungen und daraus bestehende Gemenge, Gemische oder Lösungen, die mindestens eine der folgenden Eigenschaften aufweisen (vgl. §§ 3 ff ...

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