Schadensersatz wegen Zinsswap-Verträgen

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat ein deutsches Kreditinstitut verurteilt, an einen Bankkunden Schadensersatz in Höhe von über 1,5 Millionen Euro wegen eines Beratungsverschulden bei Zínsswap-Verträgen zu zahlen.

Der Entscheidung des Oberlandesgericht Stuttgart lag ein Rechtsstreit gegen eine Bank zugrunde, die ihrem Kunden, einem großen mittelständischen Unternehmen, zwei Zinsswap-Verträge zum Zwecke der „Zinsoptimierung“ angeboten und empfohlen hatte. Bei einem Zinsswap vereinbaren die Parteien den Austausch von Zahlungsströmen. Die Bank verpflichtete sich, an den Kunden für die Dauer von 5 Jahren Zinsen in Höhe eines festes Zinssatzes aus einem fiktiven Betrag (hier 5 Millionen €) zu zahlen. Der Kunde verpflichtete sich im Gegenzug, einen nach einer komplizierten Rechenformel und in Abhängigkeit zu der Kursentwicklung von Interbankenzinssätzen zu berechnenden Zinssatz an die Bank zu zahlen. Dabei gewinnt die Seite, die während der Laufzeit des Vertrages an die andere Seite weniger gezahlt hat. Dem Kunden ist ein Schaden in Höhe von über 1,5 Millionen € entstanden.

Das erstinstanzlich mit dem Rechtsstreit befassten Landgericht Stuttgart hatte die Klage des Kunden unter Berücksichtigung eines 50prozentigen Mitverschuldens stattgegeben. Von den hiergegen von beiden Parteien eingelegten Berufungen hatte vor dem Oberlandesgericht Stuttgart jetzt nur die Berufung der Klägerin Erfolg ...

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