Was haben das “Gesetz der Rache”, Bushido, ein Vampir und Lady Gaga gemeinsam?

Was haben der Film “Gesetz der Rache”, die beiden Künstler und ein Vampirhörbuch gemeinsam? Abmahnungen.

Durch die Rechtsanwaltskanzlei Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe wird Namens Herrn Anis Mohamed Ferch Ferchichi – alias “Bushido” – für eine Rechtsverletzung an dem geschützten Werk „Bushido produziert Sonny Black & Frank White: Eine Chance / Zu Gangsta” (vorgeblich in den German Top 100 Single Charts) abgemahnt.

Rechtsanwälte Rasch sind in Sachen Lady Gaga “The Fame Monster” für Universal Music GmbH, Berlin, fleißig und Waldorf Rechtsanwälte sind in Sachen “Bis(s) zum Morgengrauen” von Stephenie Meyer im Auftrag von Hörbuch Hamburg HHV GmbH sowie in Sachen “Gesetz der Rache” der Constantin Film Verleih GmbH unterwegs.

In allem Abmahnungen wird (mehr oder weniger, im Zweifel jedoch so ausführlich, dass dem Laien schon beim Lesen schlecht wird) lang und breit erklärt, was dem vermeindlichen Urheberrechtsverletzer passiere, wenn er nicht die beigefügte Erklärung binnen einer (zulässigerweise) sehr kurzen Frist zurückschicke. Der Empfänger solcher Schreiben kann zumindest erst einmal dahingehend beruhigt werden, als es sich hierbei um Juristendeutsch handelt, der harte Ton doch üblich ist.

Allen gemein: Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen, die jedoch so nicht gezeichnet werden sollten, da sich der vermeidliche Verletzer zu mehr verpflichtet, als er überhaupt tun müsste, um ein angedrohtes einstweiliges Verfügungsverfahren zu vermeiden.

Dahingehend habe alle Kanzleien Recht: Nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung kann die Wiederholungsgefahr wirksam ausgeschlossen werden – Also ein gerichtlicher Beschluss gegen den Abgemahnten vermieden werden ...

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