BPatG: Wort-/Bildmarke “IT.wood” ist eintragungsfähig

BPatG, Beschluss vom 19.10.2010, Az. 27 W (pat) 105/09 § 8 Abs. 2 Nr. 1 oder Nr. 2 MarkenG

Das BPatG hat entschieden, dass die Wort-/Bildmarke “it.wood” nicht in das deutsche Markenregister eingetragen werden kann. Das DPMA hat zuvor noch entschieden, “it.wood” enthalte eine im Vordergrund stehende Sachinformation. Die angesprochenen Verkehrskreise würden der Bezeichnung lediglich die Sachaussage entnehmen, dass es sich hierbei um ein Produkt der Informationstechnologie (Software) handle, welches für die Holzbranche geeignet und bestimmt sei. Diese Ansicht wies das Bundespatentgericht zurück. Unstreitig stehe “it” als Abkürzung für Informationstechnologie. Das zum Grundwortschatz der englischen Sprache gehörende Wort “wood” würden die inländischen Verkehrskreise ohne weiteres mit “Holz” übersetzen. In der Gesamtheit hieße die Wortfolge daher “Informationstechnologie Holz”. Diese Wortfolge ergäbe in Bezug auf Computer-Software keinen Sinn. Die seitens der Markenstelle ermittelten Internetbelege stünden dem nicht entgegen, da sie keine Verwendung der hier zu beurteilenden Wortfolge in Bezug auf Computer-Software belegten. Bundespatentgericht

Beschluss

In der Beschwerdesache …

betreffend die Markenanmeldung 306 78 060.7 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19.01.2010 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Schwarz und Richter Kruppa beschlossen:

Die Beschlüsse der Markenstelle vom 23.07.2007 und vom 28.11.2008 werden aufgehoben.

Gründe

I. Die farbige (rot/grau) Wort-/Bildmarke

wurde für “Computer-Software” angemeldet.

Die Markenstelle für Klasse 9 hat mit den im Tenor genannten Beschlüssen die Anmeldung zurückgewiesen, weil sich die sprachüblich gebildete Bezeichnung “it ...

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