Hochverdächtig 3/3

Dies ist der dritte und letzte Teil eines kleinen Lernbeitrags zum Strafprozessrecht.

Das Strafprozessrecht unterscheidet drei verschiedene Verdachtsgrade, nämlich

den Anfangsverdacht den hinreichenden Tatverdacht und den dringenden Tatverdacht

Man stelle sich den Verdacht erneut als einen Strahl vor, der bei bei 0 % beginnt und bei 100 % endet, wobei 0 % für “der Beschuldigte ist völlig unverdächtig” und 100 % für “der Beschuldigte ist sicher der Täter” steht. Ziemlich weit rechts, ungefähr bei 90 %, liegt

3. Der dringende Tatverdacht

Der dringende Tatverdacht liegt vor, wenn

nach dem aktuellen Stand der Ermittlungen eine große Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass der Beschuldigte eine Straftat begangen hat.

Der dringende Tatverdacht ist also ein hoher Verdacht.

Er ist einer von drei materiellen Voraussetzungen zur Anordnung der Untersuchungshaft gegen den Beschuldigten nach § 112 Abs. 1 S. 1 StPO (die anderen beiden sind ein Haftgrund nach § 112 Abs. 2 StPO und die Verhältnismäßigkeit nach § 112 Abs. 1 S. 2 StPO.)

In der StPO liest sich das so:

Die Untersuchungshaft darf gegen den Beschuldigten angeordnet werden, wenn er der Tat dringend verdächtig ist und ein Haftgrund besteht.

Im Gegensatz zum Anfangsverdacht und zum hinreichenden Tatverdacht, die nur an bestimmten Punkten im Strafverfahren vorliegen müssen, muss der dringende Tatverdacht, wenn denn Untersuchungshaft unbedingt vollstreckt werden soll, auch ständig vorliegen und kann grundsätzlich regelmäßig überprüft werden.

Über die Anordnung der Untersuchungshaft § 114 StPO und somit auch darüber, ob ein dringender Tatverdacht besteht, entscheidet der Haftrichter ...

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