Der schmale Grad zwischen wirtschaftlichstem und unauskömmlichem Angebot – Deutsche Bahn unterliegt trotz bzw. wegen in Millionenhöhe günstigerem Angebot

Nicht uninteressant: Die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) will in diesen Tagen den Auftrag für den Betrieb der Linien des Regionalverkehrs von Hamburg nach Bremen und Uelzen an das private Bahnunternehmen Metronom vergeben. Das, obwohl das Angebot der Deutschen Bahn für den Betrieb der Linien – umfasst ist der Zeitraum von 2010 bis 2018 – um einen zweistelligen Millionenbetrag günstiger gewesen ist. Möglicherweise war aber genau das der vergaberechtliche Fehler. Ein guter Anlass, den schmalen Grad zwischen wirtschaftlichstem Angebot und Unauskömmlichkeit i.S.d. § 25 Nr. 2 Abs. 2 und Abs. 3 VOL/A einmal genauer zu beleuchten. Und eine Prognose zu wagen.

Nach Informationen aus lokalen Kreisen hatten sich an der Ausschreibung nur die erst 2009 gegründete DB Regio Nahverkehr eins GmbH sowie die ebenfalls noch junge Metronom Eisenbahngesellschaft GmbH (gegründet 2002) mit Sitz in Uelzen beworben. Dabei habe die Bahn versucht, mit einem Kampfangebot den dem Vernehmen nach lukrativen Betrieb des sog. Hanse-Netzes nach 8 Jahren zurück zu gewinnen, denn bereits seit 2003 fährt die Metronom-Gesellschaft dort die meisten Züge. Genau das ist ihr nun möglicherweise zum Verhängnis geworden.

Die Wertung der Angebote nach § 25 VOL/A erfolgt in vier Stufen: Zunächst erfolgt die Prüfung des Vorliegens von Ausschlussgründen, darauf die Prüfung der Eignung des Bieters (Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Zuverlässigkeit), dann die sog. Auskömmlichkeitsprüfung und zuletzt die Auswahl des wirtschaftlichsten Angebots. Der Vollständigkeit halber sei hier noch gesagt, dass dabei diese vier Wertungsstufen strikt voneinander zu trennen sind, eine Vermischung unzulässig ist (BGH, Urteil v. 08.09.1998 – X ZR 10/96).

Gem. § 25 Nr. 2 VOL/A prüft der Auftraggeber vor der Vergabe des Auftrags die Einzelposten solcher Angebote, die im Verhältnis zu der zu erbringenden Leistung ungewöhnlich niedrig erscheinen. Diese sog ...

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