OLG Dresden: Verlage dürfen Programminformationen der Fernsehsender nicht frei nutzen

OLG Dresden, Urteil vom 15.12.2009, Az. 14 U 818/09 §§ 2; 16; 19a; 50; 72; 97 UrhG

Das OLG Dresden hat entschieden, dass der Betreiber der elektronischen Fernsehprogrammübersicht tvtv.de Begleitmaterial (z.B: Inhaltsbeschreibungen, Bilder) der jeweiligen Fernsehsender nicht kostenlos verwenden darf. Geklagt hatte die Verwertungsgesellschaft VG Medie, die drei Dutzend Fernsehsender vertreten will. Die Leipziger Kammer wertete die Programminformationen als urheberrechtlich geschützte Werke, für deren Nutzung eine Lizenzvereinbarung von Nöten sei. Das LG Leipzig hatte festgestellt, dass es sich bei den Programminformationen nicht um eine Berichterstattung über Tagesereignisse handele und daher auch keine kostenlose Verwertung der erweiterten Programminformationen gemäß § 50 UrhG möglich sei. Die VG Media verlangt bis Jahresende eine Vergütung für die Nutzung von Inhalten in sog. Electronic Program Guides (EPG) / Elektronischen Programmführern.

Zitat:

“2. Internet-EPG

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