Rückforderung von Kindergeld und ALG II-Bezug

Kindergeld, das von der Kindergeldkasse zurückgefordert wurde, darf nach einem aktuellen Urteil des Sozialgerichts Detmold nicht auf den ALG II-Leistungsanspruch angerechnet werden.

In dem vom Sozialgericht Detmold entschiedenen Fall war einem Arbeitslosen­geld-II-Beziehers durch die beklagte Arbeitsgemeinschaft das Kindergeld als Einkommen auf seinen Leistungsanspruch angerechnet worden. Wie sich später herausstellte, hatte die Familienkasse für den streitigen Zeitraum jedoch zu Unrecht Kindergeld festgesetzt, da die Voraussetzungen hierfür nicht mehr vorlagen. Sie forderte deshalb die Leistung zurück.

Eine solche Rückforderung muss auch die Arbeitsgemein­schaft berücksichtigen – so das Sozialgericht Detmold – wenn sie das Kindergeld vorher als Einkommen angerechnet hat. Zwar ist grundsätzlich das Kindergeld nach den maßgeb­lichen Vorschriften als Einkommen dem jeweiligen Kind zuzurechnen und zu berücksichti­gen. Dies gilt jedoch nicht, wenn es von vornherein mit einer Rückzahlungspflicht verbun­den ist. Da in einem solchen Fall die Einkünfte nicht endgültig zur Verwendung zur Verfü­gung stehen und deshalb nach wirtschaftlicher Betrachtungsweise zur Bestreitung des Lebensunterhaltes auch nicht verwendet werden können, stellen sie kein Einkommen dar.

Im hier streitigen Zeitraum war das ausgezahlte Kindergeld bereits zum Zeitpunkt der Auszahlung mit der Rückzahlung...

Zum vollständigen Artikel
Die folgenden Artikel könnten Sie ebenfalls interessieren:
About the post:
Veröffentlicht im Blog Rechtslupe.
274 Leser.
×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr dazu. OK