Beweisantrag

Der Beweisantrag ist für den Verteidiger eines der effektivsten Mittel, um auf den Prozessverlauf Einfluss zu nehmen.

Doch woran erkennt man eigentlich einen Beweisantrag?

Im Gesetz ist er nicht definiert, wird aber an verschiedenen Stellen voraussgesetzt. In § 244 Abs. 2 und 3 StPO werden Gründe aufgeführt, warum ein Beweisantrag abgelehnt werden kann. § 244 Abs. 6 StPO bestimmt, dass die Ablehnung eines Beweisantrages durch Beschluss erfolgt.

Was zunächst negativ klingt, kann in der Praxis durchaus positiv sein. Durch die Ablehungsentscheidung bekommt man gegebenfalls z.B. mitgeteilt, wie das Gericht eine bestimmte Tatsache oder einen bestimmten Umstand einschätzt.

Um in den Genuss dieser Mitteilung zu kommen, muss aber ein korrekt formulierter Beweiantrag vorliegen. Anderenfalls bemisst sich die Ablehnung des Antrages nach § 244 Abs. 2 StPO , also nach der Aufklärungspflicht des Gerichts. Dies hätte zur Folge, dass ich keinen Beschluss in der Hauptverhandlung erhalten würde. Wenn ich Glück hätte, würde mir das Gericht im Urteil mitteilen, dass mein dann sogenannter “Beweisermittlungsantrag” nicht erforderlich gewesen sei ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK