Kein “Künstlerviertel” in Wiesbaden?

Der Bebauungsplan «Künstlerviertel» der Landeshauptstadt Wiesbaden ist unwirksam. Das hat der Hessische Verwaltungsgerichtshofs in Kassel mit zwei Urteilen vom 12.11.2009 entschieden. Er leide an einem erheblichen Ermittlungs- und Abwägungsdefizit, da er auf einer zu schmalen Tatsachenbasis beschlossen worden sei, kritisierten die Richter. Zwei Unternehmen hatten gegen den Bebauungsplan Normenkontrollanträge beim VGH gestellt (Az.: 4 C 1789/08.N und 4 C 70/90/08.N). Die Stadtverordnetenversammlung hatte am 28.06.2007 den Bebauungsplan sowie die Änderung des Flächennutzungsplans für den Planbereich “Künstlerviertel” beschlossen ...

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