LSG Hessen: He’s got game - Dirk Nowitzki ist ein Künstler! / Künstlersozialversicherung

LSG Hessen, Beschluss vom 06.03.2007, Az. L 8 KR 214/06 ER § 24 Abs. 1 Satz 2 KSVG; § 86 b Abs. 1 Nr. 2 SGG

Das Landessozialgericht Hessen hat entschieden, dass die im Rahmen eines Sponsoringvertrags zu entrichtenden Entgeltzahlungen für den Basketballspieler Dirk Nowitzki nach dem Künstlersozialversicherungs gesetz “einstweilen” abgabenpflichtig sind. Es bestünden im summarischen Verfahren keine Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Einbeziehung der an den Basketballspieler gezahlten Honorare in die Bemessung der Künstlersozialabgabe.

Der Bescheid führe in der Begründung aus, dass die Antragstellerin der grundsätzlichen Abgabepflicht als Eigenwerbung treibendes Unternehmen gem. § 24 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten (Künstlersozialversicherungsgesetz - KSVG -) unterliege ...

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