BSG: Die Klitschko-Brüder sind keine Künstler! - Künstlersozialabgabe

BSG, Urteil vom 24.01.2008, Az. B 3 KS 1/07 R §§ 24, 25 KSVG

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass eine Künstlersozialversicherung nicht für Berufssportler besteht, die an Werbefilmen oder anderen Werbeformen beteiligt sind. Die Klägerin vermarktete die Persönlichkeitsrechte von Profisportlern, wozu auch gehörte, dass diese mehrfach im Jahr für TV-Werbespots, Foto- und Sprachaufnahmen zur Verfügung standen. Die Beklagte war der Auffassung, dass die Honorare für diese Tätigkeit der KSA (Künstlersozialabgabe) unterfielen und zog die Klägerin zu dieser Abgabe heran. Als Grund führte die Beklagte an, dass die Sportler in den Werbefilmen eine Rolle darstellen und sich nicht als Sportler präsentieren würden. Dieser Auffassung schloss sich das Gericht in der Revisionsinstanz nicht an. Profisportler würden sich nicht durch Werbeauftritte in darstellende Künstler verwandelt. Sie zögen in Werbefilmen primär wirtschaftlichen Nutzen aus ihrer Bekanntheit und Popularität auf sportlichem Gebiet. Die Voraussetzung der Ausübung darstellender Kunst sei durch TV-Werbeaufnahmen nicht erfüllt. Diese Tätigkeit stelle lediglich einen Annex zur Berufsausübung als Sportler dar. Die Frage, wie Werbeauftritte ehemaliger Profisportler oder gar die Mitwirkung eines Sportlers in einem Kinofilm zu bewerten wäre, ließ das Gericht jedoch offen.

Bundessozialgericht

Urteil

Tatbestand

Streitig ist, ob Honorare für die Mitwirkung von Profisportlern an Werbefilmen der Künstlersozialabgabe (KSA) nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) unterliegen.

Die Klägerin vermarktet Persönlichkeitsrechte von Profisportlern. Zu ihren Kunden zählen die Profiboxer V und W K (im Folgenden: Brüder K.), deren Persönlichkeits- und Markenrechte sie auf der Grundlage eines Rahmenvertrages international vermarkten kann, soweit die Vermarktung die Betätigung als international erfolgreiche und anerkannte Leistungssportler betrifft ...

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