Schönheitsreparaturklausel “Weißen der Decke” unzulässig

Eine formularmäßige Klausel über die Vornahme von Schönheitsreparaturen zum “Weißen” der Decken und Oberwände während der Mietzeit ist unzulässig.

BGH, Urt. v. 23.09.2009 – VIII ZR 344/08

Darum geht es:

Die Beklagten waren Mieter einer Wohnung des Klägers in Berlin. Nach § 3 Abs. 6 des Formularmietvertrags waren die Beklagten zur Übernahme der Schönheitsreparaturen verpflichtet. In der Klausel ist bestimmt:

“Die Schönheitsreparaturen umfassen insbesondere:

Anstrich und Lackieren der Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen sowie sämtlicher Holzteile, Versor ...

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