BGH sichert Enkelrechte ab

In Familien überlebt der Enkel meist die Tochter. Was bei Menschen der normale Gang der Dinge ist, war im Fall von Unternehmensfamilien bisher umstritten. Erst jetzt entschied der BGH, was aus Unterlizenzen, den sogenannten Enkelrechten, wird, wenn der ursprüngliche Lizenznehmer pleitegeht und seine Tochterrechte erlöschen. (BGH vom 26. März 2009, Az.: I ZR 153/06) Die Karlsruher Richter entschieden einen Fall, in dem ein Programmierer einem Unternehmen das ausschließliche Nutzungsrecht an einem Computerprogramm verkauft hatte. Verbunden mit dem Tochterrecht war die Möglichkeit, Unterlizenzen zu vergeben. In der Folge erwarb ein R...

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Veröffentlicht im Blog Handakte WebLAWg.
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