BPatG: Barcelona" für Möbelwaren nicht unterscheidungskräftig und als Marke nicht eintragbar

BPatG: "Barcelona" für Möbelwaren nicht unterscheidungskräftig und als Marke nicht eintragbar

12.09.09

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Das BPatG (Beschl. v. 03.08.2009 - Az.: 26 W (pat) 20/08) hat entschieden, dass der Begriff "Barcelona" aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht für den Bereich Möbel (insbesondere Tische, Schränke und Stühl) eintragungsfähig ist.

Die Namen von Großstädten müsst ...

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