AG Frankfurt a.M.: Top-Level-Domain ist unterscheidungskräftigter Zusatz für Firmenname

05.09.09

DruckenVorlesen

Um einen unterscheidungskräftigen Firmennamen zu erhalten, reicht es In bestimmten Fällen aus, wenn an einen Allgemeinbegriff ein individualisierenden Zusatz wie eine Top-Level-Domain-Endung (hier: ".de") angefügt wird, so das AG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 26.06.2009 - Az.: 72 AR 74/09).

Es ging im vorliegenden Fall um die "tagesgeldkonto.de" Unternehmergesellschaft. Die Industrie- und Handelskammer hielt dies für einen nicht unterscheidungskräftigten Namen und lehnte die Eintragung ab.

Zu Unrecht wie die Frankfurter Richter nun entschieden ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK