BPatG: Marke „Barcelona“ für Möbel schutzfähig?

Was war passiert? Jemand beantragte die Löschung der eingetragenen Marke „Barcelona“ für die Waren „Möbel, insbesondere Tische, Schränke, Stühle“. Es stünden der Marke absolute Schutzhindernisse entgegen. Außerdem sei die Marke bösgläubig angemeldet worden. Das DPMA ordnete daraufhin die Löschung der Marke an.

Nach Auffassung des DPMA spreche einiges dafür, dass die Marke als beschreibende Angabe freihaltebedürftig sei. Der Name „Barcelona“ sei für Möbel („Barcelona-Sessel“) bekannt und gehe auf ein Design des bekannten Bauhaus-Architekten Mies van der Rohe zurück, der dies anlässlich der Weltausstellung 1929 entworfen hatte.

Letztlich sei die Marke jedoch wegen bösgläubiger Markenanmeldung zu löschen. Zum Zeitpunkt der Anmeldung im Jahr 2004 hätten andere Unternehmen bereits) einen schutzwürdigen Besitzstand an der Bezeichnung „Barcelona“ für Design-Möbel der verfahrensgegenständlichen Art innegehabt ...

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