BPatG: "Rail World" für Produkte verschiedener Bereiche eintragungsfähig

02.08.09

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Das BPatG (Beschl. v. 06.07.2009 - Az.: 30 W (pat) 121/06) hat entschieden, dass der Begriff "Rail World" für verschiedene Bereiche (insb. Büro, Haushalt, Erziehung und Sport) als Marke beim Deutschen Patent - und Markenamt eintragungsfähig ist.

"Rail World" bedeute zwar wörtlich übersetzt "Welt der Eisenbahn". Es sei aber ni ...

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